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09.05.2012 | MARKT
ARA warnt vor Marktverzerrung bei Verpackungssammlung
| | Der Aufsichtsratsvorsitzende der Altstoff Recycling Austria AG, Leo Schreiber, sieht die Gefahr einer Marktverzerrung bei den Verpackungs-Sammelsystemen. Die Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes und der Verpackungsverordnung werde wahrscheinlich 2012 in Österreich spruchreif. Diese soll den bisher bestehenden Wettbewerb im Gewerbe- auf den Haushaltsbereich ausdehnen.
„Das derzeitige Reglement birgt aus Sicht der ARA beziehungsweise deren Eigentümern die Gefahr einer Marktverzerrung. Daher brauchen wir so rasch wie möglich klare Regelungen“, kommentiert der ARA-Aufsichtsratsvorsitzende. „Derzeit bewegen wir uns in einem Rahmen, der nicht ausreichend Rechtssicherheit bietet. Denn die Trennung zwischen Haushalts- und Gewerbebereich ist unscharf.“
Ein Teil der Abfälle aus dem Gewerbe werde nämlich planmäßig über die Haushaltssammlung erfasst und gesammelt. Das verleite dazu, dass Systemanbieter Mengen aus dem Gewerbebereich entpflichten, die aber vom ARA-System über die Haushaltssammlung mitgesammelt werden. Das führt zu einer unfairen Wettbewerbssituation, da dieses Schlupfloch von einigen gezielt ausgenützt wird. Anders ausgedrückt: Die einen haben die Einnahmen, die ARA hingegen die Kosten.“
Schreiber weiter: „Wir fordern daher schon seit langem eine klare Trennung dieser beiden Bereiche, mit Regelungen, die nicht nur auf dem Papier existieren, sondern praxisgerecht formuliert und auch wirksam vollzogen werden. Die ARA nutzt Wettbewerb seit bald 20 Jahren, wie die jüngste große Ausschreibung von Sammlung und Sortierung oder die erfolgreiche Marktstellung bei den umkämpften Gewerbeverpackungen zeigt. Wir fordern auch in der Entpflichtung von Haushaltsverpackungen Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb.“
„Eine solche Lösung wäre im Sinne aller Beteiligten und auch der Umwelt. Ein Blick nach Deutschland zeigt, welche Gefahren eine Intransparenz am Markt birgt. Die Trittbrettfahrer steigen. Großkunden werden gegenüber kleinen Unternehmen bevorzugt. Und letztlich verschlechtern sich die Qualität der Sammlung und die Convenience für die Bürger drastisch, da das Gewinnstreben vor dem Um-weltschutz Platz gegriffen hat“, wünscht sich Schreiber für Österreich einen eigenen Weg.
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Almanach 2013
