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25.01.2010 | MARKT
Getränkemarkt: Mehrwegallianz fordert Lenkungsabgabe auf Einweggebinde
| | Die Hersteller von Getränken in Einwegverpackungen scheuen keine Tricks, um die gesetzlichen Regelungen zum Mehrwegschutz zu unterlaufen, kritisiert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und fordert von der Bundesregierung, schnell Maßnahmen für einen besseren Schutz des Mehrwegsystems zu ergreifen. So sollen Getränke in Einwegverpackungen besser gekennzeichnet und mit einer Lenkungsabgabe von 20 Cent verteuert werden.
Wie die DUH heute der Presse mitteilt, verstößt eine wachsende Zahl von einwegorientierten Betrieben der Getränkeindustrie gegen Umweltgesetze, und gefährden damit bis zu 170.000 Arbeitsplätze in mittelständischen Betrieben aus der mehrwegorientierten Getränkewirtschaft.
Wie DUH-Geschäftsführer Resch hierzu sagt, verfolgen die Getränkekonzerne und Discounter unerbittlich ihr Ziel, den Markt mit Einwegflaschen zu überrollen. Dabei scheuen sie nicht davor zurück, Konkurrenten vom Markt zu fegen, wie beispielsweise mittelständische Brauereien, Mineralwasserbrunnen und Erfrischungsgetränkehersteller, die fast alle in umweltfreundlichen Mehrwegflaschen abfüllen.
Resch forderte im Namen der „Allianz für Mehrweg“ die Bundesregierung auf, unverzüglich Maßnahmen zur Unterstützung der Mehrwegsysteme umzusetzen. Noch in diesem Frühjahr sollte eine eindeutige Kennzeichnung von Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen festgeschrieben werden. In der Allianz haben sich die DUH, die Spitzenverbände des Getränkefachhandels und der Verband Private Brauereien Deutschland zusammengeschlossen.
Laut der DUH sind immer wieder Einwegflaschen mit dem rechtswidrigen Aufdruck „Mehrweg“ im Handel zu finden. Bereits seit Frühjahr 2009 wird eine noch von der alten Bundesregierung auf den Weg gebrachte Kennzeichnungsverordnung im Umwelt- und Wirtschaftsministerium beraten und in Brüssel notifiziert. Im Koalitionsvertrag hat sich die schwarz-gelbe Regierung ebenfalls verpflichtet, eine „klare Bezeichnung als Einweg- oder Mehrwegflasche“ einzuführen.
Nachhaltigen Erfolg werde eine Kennzeichnungspflicht aber nur haben, so die DUH, wenn Einwegverpackungen mit einer Lenkungsabgabe von mindestens 20 Cent dauerhaft belastet werden. Der Verband Private Brauereien forderte daher bereits die schnellstmögliche Einführung einer Lenkungsabgabe auf Einweggetränkeverpackungen zusätzlich zur geltenden Pfand- und Rücknahmepflicht, teilte die DUH in ihrer Presserklärung mit.
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