„Der Aufbau einer Kreislaufwirtschaft für Europa ist für diese Kommission eine Priorität. Wir sind gut vorangekommen und planen neue Initiativen für das Jahr 2017. Wir schließen den Kreislauf von Design, Herstellung, Verbrauch und Entsorgung und schaffen dadurch eine grüne, kreislauforientierte und wettbewerbsfähige Wirtschaft in Europa“, so Timmermans. Im vergangenen Jahr habe es es wichtige Maßnahmen unter anderem in den Bereichen Abfall, Ökodesign, Lebensmittelverschwendung, organische Düngemittel, Verbrauchsgütergarantien sowie Innovationen und Investitionen gegeben.
Zusammen mit Vizepräsident Jyrki Katainen (Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit) und EIB-Vizerpräsident Jonathan Tyler verkündete Timmermans auch die Einrichtung einer Finanzierungsplattform mit der Europäischen Investitionsbank. Die Plattform zur Finanzierung der Kreislaufwirtschaft soll die Verknüpfung zwischen vorhandenen Instrumenten wie den Europäischen Fonds für strategische Investionen und dem InnovFin-Programm verstärken. Außerdem solle sie neue Instrumente für die Finanzierung von Projekten in der Kreislaufwirtschaft hervorbringen. Kommission, EIB, nationale Förderbanken, institutionelle Investoren und andere beteiligte Akteure werden im Rahmen der Plattform gemeinsam Investitionsmöglichkeiten in der Kreislaufwirtschaft aufzeigen, den Austausch bewährter Verfahren unter potenziellen Projektträgern fördern, Projekte und deren Finanzierungsbedarf analysieren sowie Projektträger in Bezug auf die Strukturierung und Bankfähigkeit ihrer Projekte beraten.
Die Kommission hat heute außerdem eine Mitteilung über Energiegewinnung aus Abfall in der Kreislaufwirtschaft veröffentlicht, mit der das Potenzial dieses Teils des Energiemixes in den EU-Ländern voll auszuschöpft werden soll. Sie soll den Mitgliedstaaten Orientierung bei der Entwicklung eines ausgewogenen Abfallbewirtschaftungskonzepts mit angemessenen Kapazitäten zur Energiegewinnung aus Abfällen geben, wobei die Bedeutung der Abfallhierarchie betont wird, die Abfallbewirtschaftungsoptionen nach ihrer Nachhaltigkeit einstuft und bei der Abfallvermeidung und Recycling die oberen Plätze einnehmen.
Zudem wurde ein Vorschlag zur Überarbeitung der Rechtsvorschriften zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie) veröffentlicht. Danach sollen gefährliche Stoffe nach Möglichkeit ersetzt werden, um das Recycling von Bauteilen rentabler zu machen. Durch die vorgeschlagenen Änderungen sollen darüber hinaus Sekundärmarkttätigkeiten (z. B. Weiterverkauf) und die Reparatur von Elektro- und Elektronikgeräten erleichtert werden. Schätzungen zufolge können durch die Maßnahmen mehr als 3 000 Tonnen gefährliche Abfälle pro Jahr in der EU vermieden und Energie und Rohstoffe gespart werden. Allein im Gesundheitswesen wird mit Einsparungen von rund 170 Millionen Euro gerechnet.
Für 2017 will die Kommission unter anderem einen Vorschlag für die Wiederverwendung von Wasser, eine Strategie zu Kunststoffen und einen Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft vorlegen.
