WV Metalle bemängelt Effektivität der EU-Verordnung zu Konfliktrohstoffen

Statt den Einsatz von Konfliktrohstoffen effektiv zu verhindern, drohe durch die neue EU-Verordnung eine einseitige Benachteiligung der europäischen Industrie. Hier bestehe weiterhin Nachbesserungsbedarf.

Die Wirtschaftsvereinigung Metalle (WV Metalle) bewertet das Ergebnis des Trilog-Prozesses zum Handel mit Konfliktrohstoffen kritisch. Konkret befürchtet WVMetalle-Hauptgeschäftsführerin Franziska Erdle eine deutliche Benachteiligung der europäischen Grundstoffindustrie gegenüber ihren internationalen Wettbewerbern. „Der Vorschlag verhindert nicht, dass auch weiterhin Endprodukte nach Europa importiert werden können, die Konfliktrohstoffe enthalten. Gleichzeitig führt er für die Grundstoffindustrie in der EU zu einer massiven bürokratischen Belastung“, erklärt Erdle. Das eigentliche Ziel der Verordnung sei es, den Einsatz von Konfliktrohstoffen effektiv zu verhindern. „Die NE-Metallindustrie unterstützt dieses Ziel ausnahmslos. Mit dem aktuellen Vorschlag wird jedoch keine effektive Umsetzung gelingen“, so Erdle.

Eine gemeinsame Umfrage der WV Metalle, der WV Stahl und des VDM hat ergeben, dass 90 Prozent der Mitglieder mit deutlichen Mehrkosten durch die Verordnung rechnen. Verwaltungskosten sowie Personal- und Informationsbeschaffungskosten stellen für die Firmen die größten Kostenblöcke dar. Laut Schätzung der Unternehmen entstehen durch die Verordnung zwischen 25.000 und 500.000 Euro zusätzliche Kosten pro Jahr.

Die WV Metalle plädiert deshalb dafür, den bürokratischen Aufwand der Regelung zu minimieren. Dazu bedürfe es einer einheitlichen Regelung für alle Teile der Industrie entlang der Wertschöpfungskette, klaren Vorgaben für die Anwendung der Verordnung und einem höheren Maß an Rechtssicherheit im Bereich der Definition von Konfliktregionen.

Die finale Abstimmung über die Verordnung im EU-Parlament soll Anfang 2017 erfolgen.

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